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Unfallversicherung

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Versicherte

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                                Rechtsanwälte

Allgemein

In der gesetzlichen Unfallversicherung ist zunächst versichert, wer pflichtversichert, also Beschäftigter ist.


Mithin sind alle abhängig Beschäftigten - auch Heimarbeiter/innen und Beschäftigte in Privathaushalten - sowie Auszubildende unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und der Höhe ihres Arbeitsentgeltes kraft Gesetzes gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten geschützt.


Darüber hinaus steht eine große Anzahl von Personen außerhalb eines Beschäftigungsverhältnisses unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wie z. B. Kinder in Tageseinrichtungen, Schüler und Studierende; Personen, die Blut oder Organe spenden, Leben retten oder bei Unglücksfällen helfen, in Hilfeleistungsunternehmen Tätige, Entwicklungshelfer; für den Bund, ein Land, eine Gemeinde ehrenamtlich Tätige sowie Zeugen; im Gesundheitswesen oder in der Wohlfahrtspflege Tätige; Pflegepersonen; Personen in der Rehabilitation; bestimmte ehrenamtlich tätige Personen und Freiwilligendienstleistende.


Unternehmer, Selbstständige und freiberuflich Tätige können sich und ihre/n mitarbeitenden Ehe- bzw. Lebenspartner/in in der Regel freiwillig versichern, sofern sie nicht schon kraft Gesetzes oder auf Grund von Satzungsbestimmungen pflichtversichert sind. Für Beamtinnen und Beamte gelten die unfallversicherungsrechtlichen Vorschriften nicht, sondern besondere Vorschriften zur Unfallfürsorge.


Pflichtversichert bedeutet nicht, dass die Versicherten verpflichtet sind, einen Beitrag zu zahlen (dies muss der Arbeitgeber oder bei versicherten ehrenamtlich Tätigen die jeweils zuständige Institution leisten), wohl aber, dass der Unfallversicherungsträger verpflichtet ist, im Versicherungsfall zu leisten.

Die gesetzliche Unfallversicherung ist eine Pflichtversicherung, die in die zivilrechtliche Haftung der Unternehmerin/des Unternehmers und der Betriebsangehörigen untereinander für Körperschäden eintritt.


Die versicherten Personen sind im Allgemeinen nicht universell versichert, vielmehr sind die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung an weitere Voraussetzungen geknüpft:


Ein Arbeitsunfall ist nicht automatisch jeder Unfall, der bei der Arbeit oder auf dem Weg zum oder vom Ort der versicherten Tätigkeit eintritt. Hier gibt es eine Vielzahl von Einzelfällen und Besonderheiten.


Eine Erkrankung, welche im Zusammenhang mit der Arbeit auftritt, ist nicht automatisch als Berufskrankheit einzustufen. Der Gesetzgeber – und nicht die Unfallversicherungsträger – gibt eine nach Schädigungen sortierte Liste bestimmter Erkrankungen heraus, welche als Berufskrankheit in Frage kommen. An einige (z.B. bei Asbesteinwirkung) ist dabei ein Mindestmaß an schädigender Einwirkung geknüpft, an andere ein Zwang zur Aufgabe der bisher ausgeübten beruflichen Tätigkeit (z.B. bei Hauterkrankungen).


Die Liste wird durch einen Ausschuss von Sachverständigen erstellt, welcher auch Empfehlungen an die Bundesregierung abgibt, Erkrankungen in die Liste aufzunehmen. Erkrankungen können dann wie eine Berufskrankheit entschädigt werden. Diese Krankheiten stehen also noch nicht explizit auf der Liste, erfüllen aber bestimmte andere Kriterien. Einzelfallentscheidungen über die Anerkennung berufsbedingter Erkrankungen, die nicht in der Liste aufgeführt ist, sind zudem gleichfalls möglich.