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Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungspflicht

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Wir beraten unsere Mandanten auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechtes in allen Facetten. Speziell gehört dazu auch das Thema der Sozialversicherungspflicht. Die grundsätzliche SoziaIversicherungspflicht von Gesellschaftern, Unternehmern, im Betrieb mitarbeitenden Familienangehörigen (welche auch gleichzeitig Gesellschafter sein können) sowie Geschäftsführern (als Fremdgeschäftsführer oder Gesellschafter-Geschäftsführer) von Gesellschaften kann bedeutende wirtschaftliche Auswirkungen besitzen.


Wir betreuen unsere Mandanten hier im Rahmen der sogenannten Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund aber auch anlässlich von Betriebsprüfungen, in welchen das Thema nicht selten ist.


Das Bestehen oder Nichtbestehen der Sozialversicherungspflicht von Personen in diesem Zusammenhang  hat Bedeutung für zwei wesentliche Punkte: 1. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung für Beiträge zur Renten,- Arbeitslosen,- und Krankenversicherung für diese Person und 2. Besteht „Versicherungsfall“ überhaupt einen Anspruch auf Versicherungssicherungsleistungen im Bereich der jeweiligen gesetzlichen Versicherungszweige.


In Ansehung der Beitragslasten sind diese Fragen entscheidend. Die Klärung des sozialversicherungsrechtlichen Status ist bedeutend, ob die die Beiträge von dem Selbständigen eventuell in voller Höhe (also quasi Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeitrag) allein oder von der eigenen Gesellschaft und dem Betroffenen selbst zu jeweils zu 1/2 aufgebracht werden müssen.


Die vorgenannten zwei Punkte richten sich grundsätzlich allein nach der tatsächlichen Verhältnissen, also der Ausgestaltung der jeweiligen Tätigkeit sowie der vertraglichen Grundlagen und den Einzelheiten der jeweiligen Situation. Die Leistungspflicht der gesetzlichen Versicherungen hängt auch nicht davon abhängig, dass die einzelnen Beiträge bezahlt wurden sind. Allerdings ist es umgekehrt für eine Beitragspflicht in den gesetzlichen Versicherungszweigen ohne Belang, ob private Versicherungen für die einzelnen Risiken bestehen, speziell ist dies bei der Krankenversicherung der Fall.


Eine Überprüfung kann daher zwei Vorteile besitzen. Zunächst können im Falle der angenommenen Sozialversicherungspflicht und Zahlung der Beiträge, die gezahlten Beiträge für einen gewissen Zeitraum zurückgeholt werden und zum anderen wird festgestellt, ob im Versicherungsfall überhaupt Leistungen beansprucht werden können. Insofern kann eine Prüfung auch umgekehrt vor etwaigen Nachzahlungen im Rahmen von Betriebsprüfungen schützen.


Zusammenfassen lässt sich hier festhalten, dass je größer die Selbständigkeit der zu beurteilenden Tätigkeit im Unternehmen ist, also der Einfluss auf die Geschicke der Gesellschaft, die Fachkenntnisse usw., dies insbesondere auch bei Familiengesellschaften, umso wahrscheinlicher ist die Sozialversicherungsfreiheit.


Die Beratung und Tätigkeit unserer Kanzlei umfasst dabei die Überprüfung der bestehenden Situation, die Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Betriebsprüfung, die Vorbereitung und Durchführung eines Statusfeststellungsverfahrens sowie die Gestaltungsberatung.

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